Donnerstag, 24. Juli 2014

Das Leben - ein Geduldspiel

Und da schien mir die Frau Merkel immer so ruhig und ausgeglichen… Aber gut, jeder verliert mal die Geduld, gell?

Eben. Aber sowas verbindet doch auch, oder nicht?

Wenn jetzt die Herrschaften in Moskau und Obama die Geduld mit dem Iran verloren haben, dann...

Oh verdammt, so werden die doch keine Freunde! Aber immerhin:

Dann können doch die EU und Amerika miteinander...

Och Möönsch! So wird das doch nix…!

Wie, die Chinesen jetzt auch noch? Alle auf Europa, oder wie??

So, das haben die jetzt davon!

Neiiiin! Das wird jetzt doch ein bisschen viel! Mann!


So! Diese Bergeuropäer sind ja eh' keine wahren Europäer!

Nimm das, Assas! 

Und das, Microsoft!
Ohmannomann! Bis wir in dem Tempo die Welt durch haben… Da verliere ich eher die Geduld. Und überhaupt, wer ist dieses ungeduldige Europa eigentlich?
Ja, is' klar.
Ok, die gehört ja auch dazu...

Der auch? Oha, dann wird's aber ernst!
Ja, der natürlich auch, der Mustereuropäer.


Was? Neinneinnein! Die haben in Europa aber überhaupt gar nichts verloren! Nicht mal die Geduld!
Also, das nimmt ja Ausmaße an! Man müßte dringend mal mehr Geduld lernen! Moment - was steht da in der Apotheken Umschau?


Wer hätte je vermutet, daß der Weg zu einer besseren Welt einmal ausgerechnet von der Apotheken Umschau aufgezeigt wird?

Samstag, 19. Juli 2014

Ein Sommernachtsalbtraum

Du meine Güte, es kann ich trotz der späten Stunde nicht mehr länger an mich halten und muß mich zum Absturz von Flug MH17 über der Ostukraine ausbreiten. Nicht, daß ich irgend etwas darüber wüßte. Das Problem ist nur, daß auch sonst keiner viel mehr darüber weiß. Dennoch kommen allerorten die Kommentatoren zu dem Schluß, alle Indizien sprächen dafür, daß die Rebellen in der Ostukraine, unterstützt von Russland, den Abschuss der Passagiermaschine zu verantworten hätten. "Noch sind es Indizien, doch sie sind erdrückend: Sollte sich der Verdacht bestätigen, dass prorussische Separatisten hinter dem Absturz von Flug MH17 stecken, dann muss Russland die volle Wucht der Sanktionen treffen - auch und gerade aus Europa.", scheint es Herr Kornelius in der Süddeutschen, bei der Zeit lief's genauso: "Indizien deuten darauf hin: Von Russland unterstützte Separatisten haben das Passagierflugzeug in der Ukraine abgeschossen. Der Konflikt erreicht damit eine neue Stufe." Und ich bin schon zu müde, um all die anderen Äußerungen in dieselbe Richtung herauszusuchen. Das Problem ist nur, all das stimmt nicht. Man kann all die Indizien, von denen ich im Laufe des Tages gelesen habe, problemlos auch in die andere Richtung interpretieren, wenn man denn will - daß der Abschuss von der ukrainischen Armee zu verantworten ist. Niemand aber scheint dies zu wollen.
Hier also ein kleines Gedankenspiel. Ich will keinesfalls behaupten, daß es wirklich so gewesen ist, wie im Folgenden dargelegt. Ich will nur sagen, daß des nach allen gegeben Indizien genauso gut auch so gewesen sein könnte:

Ein wichtiger Punkt in der Schuldzuweisung an die Rebellen ist eine Mitteilung in russischen sozialen Netzen, in denen eine Rebellenkommandant den Abschuss eines ukrainischen Militärflugzeugs ungefähr zu der Zeit und in der Gegend vermeldet hat, in der Flug MH17 abgeschossen wurde. Dabei sprechen die Rebellen aber ausdrücklich vom Abschuss einer Antonow-26. Man muß nur bei der Wikipedia nachschlagen um zu sehen, daß eine Antonow-26, eine kleine Propellermaschine, niemals so hoch und so schnell fliegen würde wie die Boeing 777 des Fluges MH17. Sie ist zudem gerade mal halb so groß wie die Boeing, und deren Kurs in großer Höhe in Richtung russisches Territorium ist für eine ukrainische Militärmaschine auch nicht gerade naheliegend. Nehmen wir also mal an, daß die Rebellen nicht vom Abschuss einer An-26 geredet haben, weil sie eine Boeing 777 damit verwechselt haben, sondern weil sie auf eine Antonow-26 geschossen haben. Das haben sie zuvor ja auch schon getan, vor kurzem sogar erfolgreich. Nur dieses Mal haben sie die Maschine nicht abgeschossen.

Nehmen wir weiter an, daß die ukrainische Armee tatsächlich, wie von russischer Seite behauptet, viele Flugabwehrraketen in die Ostukraine verlegt hat. Das würde durchaus Sinn ergeben. Nicht, weil die Rebellen über eine Luftwaffe verfügen würden. Aber weil die Westukraine immer wieder auf die Gefahr einer russischen Invasion hinweist und Russland schon des Abschusses ukrainischer Flugzeuge beschuldigt hat. Die ukrainische Flugabwehr richtet sich gegen Russland. Nun wurde ein ukrainisches Flugzeug beschossen, und die ukrainische Luftabwehr hält nach möglichen russischen Unterstützen Ausschau. Und sie hält den zufällig gerade vorbei kommenden Flug MH17 für ein russisches Spionageflugzeug, das den fehlgeschlagenen Angriff auf die ukrainische Maschine koordiniert hat. Eine solche Verwechslung mag dilettantisch klingen. Aber vielleicht ist auch nicht unwahrscheinlicher, daß eine dilettantische ukrainische Luftabwehr eine schnell und hoch fliegendes Flugzeug mit Kurs auf Russland für ein Spionageflugzeug hält, als das eine dilettantische Rebellenflugabwehr ein schnell und hoch fliegendes Flugzeug mit Kurs auf Russland für eine ukrainische Propellermaschine hält?
Nehmen wir also an, die ukrainische Armee schießt in einem katastrophalen Fehler die Boeing kurz nach dem Angriff auf die Antonow ab.
Augenzeugen sehen Raketen und ein getroffenes Flugzeuge abstürzen, und die Rebellen bekommen das auch mit. Was sollen die wohl glauben? Sie selber haben keine Flugzeuge, sie selbst sind also ihrer Meinung nach die einzigen, die in der Gegend auf Flugzeuge schießen. Also müssen sie glauben, daß sie die Antonow doch noch erwischt haben. Daß sie Gegenseite beliebige Flugzeuge abschießen könnte, fällt ihnen nicht ein. Also verkünden sie über soziale Medien den Abschuss der Antonow, auf die sie geschossen haben, und machen sich auf dem Weg zur Absturzstelle. Dort angekommen merken sie aber bald, daß keine Antonow-26 runtergekommen ist, sondern ein großes Verkehrsflugzeug. Und dann bekommen die Rebellen das große Sausen, denn sie denken, sie selbst hätten ein falsches Flugzeug abgeschossen. Denn sie glauben ja, sie seien die Einzigen, die in der Gegend auf Flugzeuge schießen. Also löschen sie die Meldungen eines Abschusses wieder und versuchen erst mal still zu halten. Bis sie dann erfahren, daß das Flugzeug in einer Höhe von gut 10 000 Metern abgeschossen wurde. Da sollte ihnen dann klar geworden sein, daß nicht sie den Abschuss zu verantworten haben. Bei ihnen sollte die Erleichterung enorm gewesen sein. Bei der ukrainischen Seite wird die Stimmung nicht so gut sein. Aber sie freuen sich, daß die Rebellen es durch ihr Verhalten so leicht gemacht haben, ihnen die Schuld in die Schuhe zu schieben.

Gut, soweit ist das alles reine Spekulation. Aber als Spekulation ist sie auch nicht schlechter als die meisten anderen Spekulationen. Diese Variante erklärt das Auftauchen und Verschwinden von Einträgen in sozialen Netzwerken. Der Irrtum beim Abschuss ist auch nicht schwerer nachvollziehbar als in anderen Varianten. Und anstatt lange spekulative Theorien darüber zu entwerfen, ob die Rebellen überhaupt geeignete Waffen verfügbar haben könnten, um einen Fehler zu machen, liegt der Fehler hier bei der Seite, von der man weiß, daß sie viele solche Waffen hat. Es ist eine ökonomische Erklärung, diese ganze Sub-Diskussion fällt weg. Es ist auch egal, ob veröffentlichte Telefonate von Rebellen zum Abschuss echt sind oder nicht. Denn sie müssen ja zu diesem Zeitpunkt davon ausgegangen sein, daß sie selbst die Täter sind, selbst wenn sie damit gar nichts zu tun hatten.

Und deshalb meine ich, die Schuldzuweisungen an von Russland unterstützte Rebellen nur einen Tag nach dem Absturz hat nichts mit der Lage der Indizien zu tun. Sie liegt nur daran, daß man an den gegenteiligen Fall gar nicht erst denken möchte: Daß nämlich eine vom Westen unterstützte und in einen Krieg gegen Teile des eigenen Landes getriebene, völlig überforderte ukrainische Armee verheerende Fehler machen könnte.
Und wer immer sich als Schuldiger rausstellen sollte - den ekelhaften Geschmack der propagandistischen Vorverurteilung wird diese Angelegenheit nicht mehr los werden.


PS:
Korrekturlesen und ein paar Links einstreuen hole ich morgen dann noch nach…

Montag, 14. Juli 2014

Die mysteriösen Vier

Die Fußball-WM findet alle vier Jahre statt. Die Olympischen Spiele finden alle vier Jahre statt. Die Amtszeit des amerikanischen Präsidenten beträgt vier Jahre. Alle vier Jahre wird der Deutsche Bundestag neu gewählt. Da fällt doch was auf! Warum sind es immer wieder Zyklen von vier Jahren, in denen sich bedeutenden Ereignisse wiederholen? Liegt es daran, daß 4 die Quersumme aus 23 ist (wenn man zur Tarnung noch 1 abzieht, damit nicht jeder gleich merkt, daß die Illuminaten hinter all dem stecken)? Oder liegt es daran, daß das weltumspannende radiästhetische Firlefanz-Gitter eine Schwingungsperiode von genau vier Jahren hat? Wiederholt sich alle vier Jahre die relative Konstellation der astrologisch wirkmächtigen Himmelskörper Astra 1M, Meteosat 10 und Eutelsat 16A, so daß sich für die Menschheit kurzzeitig ein Tor zur spirituellen Erneuerung öffnet?
Vielleicht. Ich meine, wer weiß sowas schon so genau? Ich glaube aber, der wahre Grund ist einfach, daß vier Jahre gerade der Zeitraum ist, in dem sich das emotionale Gedächtnis der Menschen komplett entleert. Und so kann man alle vier Jahre wieder aufs Neue mit dem selben alten Kram hervorkommen, ohne daß sich irgendwer komplett für dumm verkauft vorkommt. Nicht einmal dann, wenn er sich rein rational noch erinnert. Die CDU zum Beispiel kann zur Bundestagswahl 2013 mit dem Slogan "Gemeinsam erfolgreich. Für Deutschland" werben. Und 2009 mit "Gemeinsam für unser Land", und 2005 mit "Gemeinsam für Deutschland", wie übrigens auch schon 2002… Alle vier Jahre geht sowas. Käme eine Partei jedes Jahr zu einer Bundestagswahl mit so einem Spruch, die Wählerinnen und Wähler würden sich schnell fragen, ob man sie denn für Vollidiotinnen und Vollidioten halten würde. Und nach einer Fußball-WM in Brasilien kann man superkritisch feststellen, daß von all dem Geldrausch kaum etwas bei der Bevölkerung angekommen ist und nach dem Abzug der Fifa nur unausgelastete Stadien zurück bleiben. So wie man es schon nach der WM 2010 in Südafrika ganz kritisch festgestellt hat. Und wie man es 2018 dann in Russland - wieder ganz kritisch - feststellen wird. Von Katar 2022 mal ganz zu schweigen. Wäre jedes Jahr WM, sei es auch nur zu einem Viertel der Ausgaben, der Fan und Zuschauer würde sehr schnell merken, es geht allein darum, daß sich die richtigen die Taschen vollstopfen. Und er würde merken, die Bevölkerung und was für sie davon bleibt ist dabei aber sowas von vollkommen egal... Aber alle vier Jahre, da geht sowas. Da ist der Zuschauer mit seinem bisschen Spaß und einem echt kritischen, mahnenden Kommentar zum Schluß völlig zufrieden.
Der Zeitraum von vier Jahren ist so geschickt gewählt, wer weiß, vielleicht steckt ja doch ein Plan der Illuminaten dahinter? Ersetzt man in FIFA die Buchstaben mit den Zahlen ihrer Position im Alphabet, dann ist deren Quersumme 22.
Wenn man dann noch 1 hinzu addiert, von wegen Tarnung und so…!?

Mittwoch, 9. Juli 2014

Der Giftgaswiedergänger

Also manchmal kann man nur staunen. Im Jahre 2003 fällt eine "Koalition der Willigen" im Irak ein und besetzt das Land, mit der Begründung, eine Bedrohung durch irakische Massenvernichtungswaffen unschädlich machen zu müssen. Diese Massenvernichtungswaffen werden aber nicht gefunden. Insbesondere werden keine Kapazitäten zur Produktion von chemischen Waffen oder einsatzfähige chemische Waffen gefunden. Die von der "Koalition der Willigen" selbst mit dem Aufspüren der Massenvernichtungswaffen beauftragte "Iraq Survey Group" (ISG) dokumentierte die Abwesenheit solcher Waffen in einem ausführlichen Bericht aus dem Jahr 2004.  Zu chemischen Waffen heisst es da etwa: "While a small number of old, abandoned chemical munitions have been discovered, ISG judges that Iraq unilaterally destroyed its undeclared chemical weapons stockpile in 1991."
Dem ehemaligen irakischen Chemiewaffenkomplex Al Muthanna widmet der Bericht einen eigenen Anhang. Dort wurden von den Achtzigern bis in die frühen Neunziger große Mengen an chemischen Waffen produziert und getestet. Nach Zerstörungen im Ersten Irakkrieg, UN-Inspektionen, Sanktionen, dem Zweiten Irakkrieg und Plünderungen fand die "Koalition der Willigen" dort 2004 nur keinerlei funktionsfähige Einrichtungen oder Waffen mehr vor, sondern nur einen verseuchten Schrottplatz. Im ISG-Bericht von 2004 heißt das "a stockpile of old damaged and contaminated chemical munitions (sealed in bunkers), a wasteland full of destroyed chemical munitions, razed structures, and unusable war-ravaged facilities." In welchem Zustand die Waffen und  Produktionsanlagen vorgefunden wurden, zeigen die Abbildungen im Report, z.B. hier und hier.
Seitdem sind nun zehn Jahre ins Land gegangen. Und heute dann heißt es in den Überschriften der Online-Medien:
"IS-Milizen im Irak: Terrortruppe besetzt Chemiewaffenlager" (SpOn)
"Chemiewaffenfabrik nahe Bagdad in der Hand von Isis" (Zeit)
"Irak verliert Chemiewaffen-Anlage an Extremisten" (NZZ)
oder auch
"ISIS-Terroristen kapern Giftgasfabrik bei Bagdad" (Bild)
Und diese "Giftgasfabrik" oder "Chemiewaffenlager", das ist gerade dieses Al Muthanna. In den Artikeln selbst wird gerne der irakische UN-Botschafter zitiert mit der Behauptung, "dort seien unter anderem 2500 Raketen gelagert, die mit dem Nervengas Sarin oder dessen Reststoffen gefüllt sind" (in diesem Fall SpOn). Bei Bild heißt es gar
"Auf dem weitläufigen Gelände der Muthanna-Anlage wurden auch unter anderem 2500 Raketen gelagert, die vor Jahrzehnten mit dem Nervengas Sarin gefüllt seien"
Wurden gelagert? Vor Jahrzehnten gefüllt seien? Was immer das heissen soll…

In den Artikeln wird allerdings auch darauf hingewiesen, daß diese Angelegenheit die USA ziemlich kalt lässt. Denn dort liegt ja wie gesagt nur alter Schrott, und chemische Waffen haben die ISIS-Leute noch lange nicht. Denn wir erinnern uns: Im Irak gibt es seit den frühen Neuzigerjahren schon keine einsatzfähigen Chemiewaffen oder Chemiewaffenfabriken mehr. Da gab es einen ganzen Krieg, (angeblich) nur, um das herauszufinden, gell?

Und jetzt weis ich nicht, was absurder ist? Daß die irakische Regierung versucht, eine vor einem Jahrzehnt aufgeflogene Propagandalüge von chemischen Waffen wieder zu beleben, um im Westen Stimmung für militärische Unterstützung gegen den Islamischen Staat zu machen? Oder daß deutsche Medien diesen Versuch als Anlaß nehmen, grotesk alarmistische Überschriften von Phantom-"Chemiewaffenfabriken" zu produzieren?

Donnerstag, 3. Juli 2014

Der Krieg der Phrase

Heute erklärt uns Focus Online den Ersten Weltkrieg unter dem Titel
"Der erste Medienkrieg der Geschichte"
Und damit steht der Focus nicht allein:

"Der Erste Weltkrieg war der erste Medienkrieg der Geschichte"
M. Kohlmeier (2014)*

Der Erste Weltkrieg aber dummerweise auch nicht:
"Der Spanische Bürgerkrieg als erster Medienkrieg der Geschichte"
G. Paul: Krieg und Militär des 20. Jahrhunderts.
Historische Skizze und methodologische Überlegungen (2003)

"The Spanish-American War was the first 'media war.'"
Crucible of Empire: The Spanish-American War (2007)*

"Der Krimkrieg als erster Europäischer Medienkrieg"
G. von Maag (2010)*

"Der Kosovokrieg - Der erste Medienkrieg in Europa"
M. Nuschke (2006)*

"Die USA machten den Golfkrieg 1991 zum ersten Medienkrieg der Geschichte."
Stefan Schickedanz (2010)*

"Ein drittes Referat gilt dem Burenkrieg (1899-1902), der mittlerweile als der erste 'Medienkrieg' schlechthin bezeichnet werden kann."
Pressemitteilung des 45. Deutschen Historikertages (2004)*


Womöglich ist es so schwierig, sich für einen "ersten Medienkrieg" zu entscheiden, weil, seit es irgendwelche Medien gibt, alle Kriege irgendwie auch "Medienkriege" sind?


Nachtrag (15:52):
Focus Online hat den Titel des erwähnten Artikels inzwischen geändert.

Montag, 23. Juni 2014

Emotional beeindruckende Goldfischbilder

Da bin ich doch eben zufällig über die Onlineversion von Harald Martensteins aktueller Zeit-Kolumne gestolpert, "Über Verbote und Spielhallen". Und da bin ich auch gleich hängen geblieben:
"In Hamburg wurde die Gestaltung von Spielhallen gesetzlich geregelt. Man nennt dieses Dokument das 'Hamburgische Spielhallengesetz'. Das letzte Gesetz, das mich emotional so stark beeindruckt hat, sind die Zehn Gebote gewesen."
Eine Hammer-Eröffnung, was? Boah! Da will man doch gleich wissen, was in jenem Dokument, das sie das "Hamburger Spielhallengesetz" nennen, drin steht. Netterweise ist es gleich in der Kolumne verlinkt, und so habe ich mich aufgeregt hineingestürzt. Und siehe da, ich wurde bitterlich enttäuscht! Es ist einfach nur ein dröger Gesetzestext wie alle Gesetzestexte, die ich als Nicht-Jurist gelesen habe. Aber vielleicht liegt das einfach nur an mir, ich war schon von den Zehn Geboten nicht sonderlich beeindruckt, weder emotional noch intellektuell. Ich habe nie verstanden, was Menschen an einem Gesetzeskanon, der munter Religion ("Du sollst dir kein Gottesbild machen"), Strafrecht ("Du sollst nicht morden") und Ladenschlussgesetz ("Am siebten Tage sollst du ruhen") mischt, ach so toll finden können. Aber Herr Martenstein erklärt im weiteren Text ja, was ihn so tief beeindruckt hat. Also, am Hamburger Spielhallengesetz, nicht an den Zehn Geboten:
"Laut Hamburgischem Spielhallengesetz ist es verboten, in und vor Hamburger Spielhallen das Bild eines Goldfisches zu zeigen."
Ach. In dem Hamburgischem Spielhallengesetz, das ich gelesen habe, stand davon nichts. Und es stand auch nichts von all den anderen, das Martensteinsche Gemüt aufwühlenden Dingen. Alles, was in Paragraph 4 (1) des Gesetzes steht, ist:
"Von der äußeren Gestaltung der Spielhalle darf keine Werbung für den Spielbetrieb oder die in der Spielhalle angebotenen Spiele ausgehen oder durch eine besonders auffällige Gestaltung ein zusätzlicher Anreiz für den Spielbetrieb geschaffen werden."
Und das finde ich emotional echt nicht so wahnsinnig beeindruckend. Aber wovon Herr Martenstein eigentlich (und offenbar ohne es selbst zu wissen) spricht, das sind die "Hinweise zur Gestaltung und Einrichtung von Spielhallen, § 4 HmbSpielhG" des Hamburger Senats an die Bezirksämter, und nicht das Spielhallengesetz. Diese Hinweise sollen die Gesetzesformulierung von der "besonders auffälligen Gestaltung" konkretisieren. Und ja, in diesem Dokument wird tatsächlich das Bildnis eines Goldfischs als unzulässig erklärt, wie auch Abbildungen anderer "Glückssymbole". Dabei soll aber nur beispielhaft gezeigt werden, "welche Abbildungen und Bezeichnungen bei der Außenwerbung für Spielhallen bzw. bei der äußeren Gestaltung der Spielstätte unzulässig oder nur unter bestimmten Rahmenbedingungen zulässig sind." Herr Martenstein kann also beruhigt sein, es ist ihm auch weiterhin nicht verboten, vor einer Spielhalle das Bildnis eines Goldfischs zur Schau zu tragen und es wird ihn auch niemand anzeigen, wenn er "vor Spielhallen mit verbotenen Bildern von Goldfischen dealt", wie er es sich in seiner Kolumne gerne ausmalt. Es ist im lediglich untersagt, seine Spielhalle damit zu bewerben. Und zwar unabhängig davon, ob er diese Regelung emotional und intellektuell zu erfassen vermag oder nicht.
Zum Schluß fragt Herr Martenstein übrigens noch:
"Denken diese Bürokraten, dass wir alle Vollidioten sind? In Wirklichkeit sind wir verdammt schlau."
Keine Ahnung, wie die Bürokraten denn auf Vollidioten kommen könnten. Unerklärlich! Zumindest was das "alle" angeht... Denn wir sind nicht nur alle verdammt schlau, manche von uns sind sogar so schlau, die müssen ein Gesetz nicht einmal lesen, bevor sie darüber schreiben.
Die Zehn Gebote, zum Beispiel...


PS:
Nur der Vollständigkeit halber: Die Credits für die Entdeckung der skandalösen Gestaltungsvorschriften gebühren wohl eigentlich der Hamburger FDP, und nicht Herrn Martenstein mit seiner Kolumne.

PPS:
Und ja, ich weiß, Martenstein-Bashing ist eigentlich zu einfach. Aber bei so viel gelebter Ignoranz konnte ich einfach nicht widerstehen…

Sonntag, 15. Juni 2014

Terrorbaby

Was fand ich die Beantragung von Kinderpässen idiotisch! Denn für die gelten inzwischen ganz im Ernst die gleichen Regeln und Formulare wie für Erwachsene! Das bedeutet biometrische Passfotos von Säuglingen. Und es bedeutet jede Menge blödsinnige Angaben.
Augenfarbe?
Na, blau, wie bei quasi allen weißen Neugeborenen.
Größe?
Zum Zeitpunkt der Geburt oder zum Zeitpunkt der Antragsstellung oder zum Zeitpunkt der Passausstellung, oder wie?
Haben sie Dienst in ausländischen Streitkräften geleistet?
Nee. Das mag jetzt überraschend kommen, aber anders als die deutsche Bundeswehr betreibt die Fremdenlegion keine Krabbelgruppen.

Womöglich sind aber all diese Fragen und Angaben zur Terrorabwehr doch bitter nötig? Inzwischen würde ich da durchaus mit mir reden lassen. Denn heute komme ich ins Wohnzimmer und finde sowas:


Sobald sie anfangen, das Buch richtig herum zu halten, filze ich sie persönlich noch mal vor der Fahrt zum Flughafen…

Donnerstag, 24. April 2014

Hähnchen nach Separatisten-Art

Nach den Problemen in der Ukraine werden wir so langsam auf eine Ausweitung des angeblichen russischen Machthungers auf die offiziell zu Moldau gehörige Region Transnistrien vorbereitet. Das liest sich dann z.B. so:
"Wladimir Putin schielt auf Transnistrien" (Die Welt, 31.3.2014)
"Putins nächste Beute?" (Focus, 12.4.2014) 
"Der Nato-Oberbefehlshaber Philip Breedlove hält einen Einmarsch Russlands in die Südukraine bis nach Transnistrien für möglich." (NZZ, 24.4.2014) 
"Moldau und Georgien - zwei Staaten im geopolitischen Visier Moskaus" (SpOn, 24.4.2014)
Und anlässlich der plötzlichen Entdeckung des politischen Problems Transnistrien durch die deutschen Medien lohnt es sich, mal einen Blick auf ein Jahrzehnt europäischer Außenpolitik in Transnistrien zu werfen.

Zunächst aber erst einmal ein paar Basisinformationen aus der Wikipedia (das ist schon ok, der Qualitätsjournalismus macht das auch so):
Transnistrien ist ein Landesstreifen zwischen der Ukraine und der Republik Moldau mit einer guten halben Million Einwohner. Offiziell gehört diese Region zu Moldau, tatsächlich war dies aber seit dem Zerfall der Sowjetunion immer nur auf den Landkarten der Fall. Transnistrien besteht seit dem Ende der Sowjetunion auf seine Unabhängigkeit und war nie unter Kontrolle der Regierung von Moldau. Es stellt seit 24 Jahren einen eigenen, allerdings von keinem Land der Welt anerkannten Staat dar, mit eigenen Behörden, Polizei, Währung, etc. Am 17. September 2006 wurde ein Referendum über den Status Transnistriens abgehalten, bei dem sich eine Mehrheit von 97,1% (bei einer Wahlbeteiligung von 79%) für die Unabhängigkeit von Moldau und eine Orientierung nach Russland hin aussprach.

Die Europäische Union wiederum widersetzt sich der Unabhängigkeit Transnistriens und arbeitet stark auf eine Eingliederung Transnistrien in die Republik Moldau hin. Warum sich die Europäische Union darum sorgt, welcher Teil der früheren Sowjetunion Unabhängigkeit erlangen sollte und welcher nicht, lassen wir mal außen vor. Wie stark genau sich die Europäische Union in dieser Frage bei Transnistrien engagiert, das sehen wir uns genauer an.

Und diese Betrachtungen beginnen bei EUBAM, der EU Border Assistance Mission to Moldova and Ukraine. Seit Ende 2005 unterstützt die EU die Grenzüberwachung zwischen der Ukraine und Moldau, etwa durch Entsendung von Zollpersonal und Grenzpolizei, Stichprobenkontrollen, etc. Begründet wurde diese "Unterstützungsmission" mit der Eindämmung von Waffen- und Drogenschmuggel in dieser Region, und im Webauftritt von EUBAM sieht man Bilder von malerischen Landschaften und glücklichen jungen Menschen, die Dank Grenzkontrollen einer sonnigen Zukunft entgegen blicken. Tatsächlich interessiert sich die EU für den illegalen Grenzverkehr ausgerechnet zwischen diesen beiden Nicht-EU-Ländern, weil Transnsitrien gerade entlang der Grenze zwischen der Ukraine und Moldau liegt. Und Transnistrien als kleines Land ist auf den grenzüberschreitenden Handel mit der Ukraine angewiesen. Durch die Eindämmung des "Schmuggels" zwischen Transnistrien und der Ukraine erhofft man sich, Transnistriens Wirtschaft auszuhungern und die Region durch pure Not von ihren Unabhängigkeitsbestrebungen abzubringen. Die übernationale, pro-westliche Denkfabrik International Crisis Group zitiert dazu in der Publikation Moldova's uncertain Future vom August 2006 westliche Diplomaten informell z.B. mit: "EUBAM’s presence on the border means the game is up for Transdniestria." Diese Prophezeiungen haben sich - ganz offenbar - nicht erfüllt. Die EUBAM-Mission ist inzwischen im 9. Jahr, und das Spiel ist für Transnistrien noch immer nicht aus. Das dürfte z.T. daran liegen, daß sich die lange, durch ihre Topographie dem Schmuggel entgegenkommende Grenze in einem ausgesprochen korrupten Umfeld als nicht effektiv überwachbar herausgestellt hat. Allerdings hat EUBAM schnell zu anderen wichtigen und überraschenden Erkenntnissen geführt. Zum Beispiel, daß Waffen- und Drogenschmuggel für Transnistrien, anders als behauptet, keine Rolle gespielt hat - ganz anders als der Schmuggel von tiefgefrorenen Hähnchen. Nein, kein Scherz. Moldova's uncertain Future erklärt:
"EUBAM’s findings suggest that Transdniestria is not the arms and drugs trafficking black hole critics have long contended. It has found no evidence of organised arms smuggling and only minor drug trafficking. What it has discovered is organised smuggling on a massive scale of basic consumer goods and foodstuffs, in particular frozen chicken."
Nun ist es schön, daß die EU aufklären helfen konnte, daß sich Transnistrien nicht durch Waffen- und Drogenhandel finanziert, sondern durch das Verschieben von Tiefkühlhähnchen. Um Druck auf die transnistrische Wirtschaft auszuüben, wurde die Mission zur Grenzüberwachung dennoch immer wieder verlängert.
Das die Störung von Ein- und Ausfuhr in Transnistrien alleine nicht ausreicht, um eine Anbindung an Moldau zu erreichten, bemerkte man bei der Konrad-Adenauer-Stiftung schon 2007.  Thomas Kunze und Henri Bohnet schlugen daher in der KAS-Auslandsinformation 1/07 im Artikel Zwischen Europa und Russland vor:
"Um das Interesse führender Wirtschaftskräfte Transnistriens an einer engeren Zusammenarbeit zu wecken, müssten neben Gewinnaussichten allerdings auch Garantien zum Besitzerhalt der Unternehmen gegeben werden, denn ähnlich wie in anderen post-kommunistischen Staaten verlief der Prozess der Privatisierung chaotisch, intransparent und nicht immer rechtmäßig. Eine Untersuchung der Privatisierungen und eine erneute Umverteilung würde die Stellung etlicher führender Unternehmen bedrohen."
Wir haben also eine europäische Außenpolitik, die sich bemüht, die transnistrische Wirtschaft abzuwürgen. Dazu die Empfehlung, kriminelle Oligarchen mit dem Versprechen von Legalität und Aussichten auf Gewinne dazu zu bewegen, gegen der Willen der Bevölkerung eine Integration Transnisitriens in die Republik Moldau voranzutreiben. Diese Politik offenbart nicht nur ein recht zweifelhaftes Verständnis von Recht und Demokratie, sie scheitert auch auf ganzer Linie: Der wirtschaftliche Druck bindet Transnistrien noch stärker an Russland und dessen wirtschaftliche Unterstützung. Inzwischen bittet Transnistrien offiziell darum, ein Teil Russlands zu werden*.
Und dann erzählen uns deutsche Medien etwas von Putins Machthunger. Ein Glück für die deutschen Außenpolitiker, daß es in deutschen Medien nicht mehr üblich ist, die eigene Politik zu hinterfragen, wenn wenn es nur gegen Putin und Russland geht. Denn wie es Bernd Ulrich in der Zeit formulierte: "es geht um den Konflikt zwischen einem aggressiven Autokraten und den westlichen Demokratien."

Aggressiven westlichen Demokratien, offenbar.

Und wichtig in einer Demokratie ist, daß ihre freien Medien der Bevölkerung darlegen, was die von ihnen gewählten Regierungen eigentlich so tun...

Dienstag, 22. April 2014

Mit Mathematik durchs Leben

Grundschule


Abitur

Studium

Lineare Algebra


Non-Standard Analysis


Numerische Mathematik

Statistik

Assessment-Center


Projektmanagement


Investmentplanung


Steuererklärung


Produktimplementierung


Produktmarketing


Produktperformance

Pensionierung


Letzte Worte